{"id":294,"date":"2020-10-25T19:01:12","date_gmt":"2020-10-25T19:01:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.hongkonger-in-deutschland.org\/?page_id=294"},"modified":"2022-12-12T14:13:06","modified_gmt":"2022-12-12T14:13:06","slug":"vereinsatzung","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.hongkonger-in-deutschland.org\/index.php\/vereinsatzung\/","title":{"rendered":"Vereinsatzung"},"content":{"rendered":"<div class=\"boldgrid-section\">\n<div class=\"container\">\n<div class=\"row\">\n<div class=\"col-md-12 col-xs-12 col-sm-12 col-lg-12\">\n<h2 class=\"\">&nbsp;<\/h2>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 1 Name und Sitz des Vereins<\/strong><\/h2>\n<ol class=\"\">\n<li class=\"\">Der Verein f\u00fchrt den Namen <span style=\"font-weight: 400;\">\u201eHongkonger in Deutschland&#8220;<\/span>. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und danach den Namen <span style=\"font-weight: 400;\">\u201eHongkonger in Deutschland&#8220;<\/span> f\u00fchren.<\/li>\n<li class=\"\">Der Verein hat seinen Sitz in Furtwangen.<\/li>\n<\/ol>\n<p class=\"\">&nbsp;<\/p>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 2 Zwecke des Vereins<\/strong><\/h2>\n<ol class=\"\">\n<li>Eigene parteipolitische und religi\u00f6se Bestrebungen sowie ein wirtschaftlicher Gesch\u00e4ftsbetrieb sind ausgeschlossen. Der Verein verfolgt ausschlie\u00dflich und unmittelbar gemeinn\u00fctzige Zwecke.<\/li>\n<li>Der Verein bezweckt die F\u00f6rderung internationaler Gesinnung und der Toleranz und den V\u00f6lkerverst\u00e4ndigungsgedanken insbesondere zwischen Deutschland und Hongkong durch<br \/>\nu.a.:<br \/>\n&#8211; Vernetzung von Hongkongern in Deutschland<br \/>\n&#8211; Hilfe im Alltag f\u00fcr Hongkonger in Deutschland<br \/>\n&#8211; Beobachtung der politischen und wirtschaftlichen Situation zwischen Hongkong und Deutschland<br \/>\n&#8211; Sammlung und Vermittlung von Informationen f\u00fcr Hongkonger zur Verfolgung der oben genannten<br \/>\nZwecke.<\/li>\n<li>Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch Erstellung von Internet-Plattformen zumAustausch und zur Kommunikation, Beratung und sprachliche Unterst\u00fctzung gegen\u00fcber Beh\u00f6rden, Betreuung in laufenden Asylverfahren, Veranstaltung von Workshops und Seminaren, Ver\u00f6ffentlichung und Zurverf\u00fcgungstellung von Artikeln\/Newslettern.<\/li>\n<\/ol>\n<p class=\"\">&nbsp;<\/p>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 3 Gemeinn\u00fctzigkeit<\/strong><\/h2>\n<p class=\"\">Der Verein ist selbstlos t\u00e4tig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zweke.<\/p>\n<p class=\"\">&nbsp;<\/p>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 4 Mittel des Vereins&nbsp;<\/strong><\/h2>\n<p class=\"\">Mittel des Vereins d\u00fcrfen nur f\u00fcr die satzungsm\u00e4\u00dfigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hohe Verg\u00fctungen beg\u00fcnstigt werden.<\/p>\n<h2 class=\"\">&nbsp;<\/h2>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 5 Mitgliedschaft<\/strong><\/h2>\n<ol class=\"\">\n<li>Mitglieder des Vereins k\u00f6nnen alle vollj\u00e4hrigen Hongkonger werden, auch deren Partner, sofern sie alle \u00fcber einen g\u00fcltigen Aufenthaltstitel f\u00fcr Deutschland verf\u00fcgen. Das Mitglied muss das Grundgesetz in Deutschland akzeptieren und dessen Werte, wie Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.<\/li>\n<li>Der Antrag auf Aufnahme in den Verein muss beim Vorstand des Vereins gestellt werden (Antrag per E-Mail reicht aus oder durch Ausf\u00fcllen des Online-Formulars).<\/li>\n<li>\u00dcber die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht.<\/li>\n<li>Der Verein speichert und nutzt personenbezogene Daten der Mitglieder zu Vereinszwecken, soweit dies zur Aus\u00fcbung der satzungsgem\u00e4\u00dfen T\u00e4tigkeit erforderlich ist und beachtet hierbei die Vorschriften zum Datenschutz. Hierzu erteilt das Mitglied seine Zustimmung.<\/li>\n<\/ol>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 6 Ende der Mitgliedschaft<\/strong><\/h2>\n<ol class=\"\">\n<li>Die Mitgliedschaft endet durch Tod, K\u00fcndigung, Ausschluss oder Streichung von der Mitgliederliste.<\/li>\n<li>Der Ausschluss eines Mitglieds kann erfolgen, wenn es gegen die allgemeinen Interessen der Mitglieder oder gegen die Satzung verst\u00f6\u00dft, insbesondere, wenn das Verhalten des Mitglieds sich mit dem Zweck und Ziel des Vereins nicht vereinbaren l\u00e4sst oder das Ansehen des Vereins sch\u00e4digt.<\/li>\n<li>\u00dcber den Ausschluss oder die Streichung von der Mitgliederliste entscheidet der Vorstand.<\/li>\n<li>Der Ausschluss ist dem Mitglied unter Angabe von Gr\u00fcnden schriftlich (per E-Mail reicht) mitzuteilen. Das Mitglied hat das Recht des Widerspruchs. Der Widerspruch hat sp\u00e4testens einen Monat nach Zustellung des Beschlusses schriftlich an den Vorstand zu erfolgen (per E-Mail reicht). Die Frist ist eine Ausschlussfrist. Bei fristgerechtem Widerspruch entscheidet \u00fcber den Ausschluss endg\u00fcltig die Mitgliederversammlung.<\/li>\n<li>Die K\u00fcndigung der Mitgliedschaft ist nur zum Ende eines Kalenderjahres m\u00f6glich. Sie muss sp\u00e4testens bis zum 30. September dem Vorstand schriftlich (per E-Mail reicht) erkl\u00e4rt werden. Mit dem Ausspruch der K\u00fcndigung enden auch alle Vereins\u00e4mter. Abweichend von Satz 1 kann der Austritt fr\u00fchestens zum Ende des ersten Kalenderjahres nach Ablauf des Eintrittsjahres erfolgen (somit nach max. zwei Beitragsjahren).<\/li>\n<li>Das Mitglied kann von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es unbekannt verzogen ist oder mit seiner Beitragsverpflichtung l\u00e4nger als drei Monate in R\u00fcckstand ist.<\/li>\n<\/ol>\n<p class=\"\">&nbsp;<\/p>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 7 Mitgliedsbeitr\u00e4ge<\/strong><\/h2>\n<ol class=\"\">\n<li>Von den Mitgliedern werden j\u00e4hrliche Mitgliedsbeitr\u00e4ge erhoben. Die Mitgliedsbeitr\u00e4ge werden immer f\u00fcr ein Jahr erhoben und sind sofort mit Best\u00e4tigung der Mitgliedschaft f\u00e4llig und im Voraus f\u00fcr ein Jahr zu leisten und dann wieder im Jahresrhythmus.<\/li>\n<li>\u00dcber Erh\u00f6hungen der Mitgliedschaft und die Zahlungsweise entscheidet der Vorstand.<\/li>\n<li>Der Vorstand darf auch eine Sonderumlage beschlie\u00dfen. Diese darf nur zur Befriedigung eines au\u00dfergew\u00f6hnlichen Finanzbedarfs erhoben werden, der mit den regelm\u00e4\u00dfigen Mitgliedsbeitr\u00e4gen nicht erf\u00fcllt werden kann. Sie muss weitestgehend dem Vereinszweck dienen und ist zweckgebunden zu verwenden. Die Sonderumlage kann nur alle zwei Jahre erhoben werden und darf jeweils den vierfachen regul\u00e4ren Mindestbeitrag nicht \u00fcberschreiten.<\/li>\n<\/ol>\n<h2>&nbsp;<\/h2>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 8 Organe des Vereins<\/strong><\/h2>\n<p class=\"\"><span style=\"font-weight: 400;\">Organe des Vereins sind Vorstand und Mitgliederversammlung.<\/span><\/p>\n<h2 class=\"color2-color\"><span style=\"font-weight: 400;\"><br \/>\n<\/span><strong>\u00a7 9 Der Vorstand<\/strong><\/h2>\n<ol class=\"\">\n<li><span style=\"font-weight: 400;\">Der Vorstand besteht aus dem\/der Vorsitzenden, seinem\/r Stellvertreter\/in, der\/dem <\/span><span style=\"font-weight: 400;\">Finanzreferenten\/in, dem\/der Schriftf\u00fchrer\/in. <\/span><span style=\"font-weight: 400;\">Auf Vorschlag des Vorstandes k\u00f6nnen bis zu f\u00fcnf Beisitzer\/innen zus\u00e4tzlich gew\u00e4hlt werden. <\/span><span style=\"font-weight: 400;\">Es ist zul\u00e4ssig zwei \u00c4mter in einer Person zu vereinen, d.h. z.B. Stellvertreter und Finanzreferent oder <\/span><span style=\"font-weight: 400;\">Schriftf\u00fchrer. <\/span>Gew\u00e4hlt werden k\u00f6nnen nur ordentliche Mitglieder, die die Mitgliedschaftsvoraussetzungen aus \u00a75 erf\u00fcllen.<\/li>\n<li>Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gew\u00e4hlt. Wiederwahl ist zul\u00e4ssig.<\/li>\n<li>Der Vorstand im Sinne von \u00a726 BGB besteht aus dem\/der ersten Vorsitzenden und dem\/der stellvertretenden Vorsitzenden. Jeder von ihnen ist alleinvertretungsberechtigt. Im Innenverh\u00e4ltnis wird bestimmt, dass der Stellvertreter nur im Verhinderungsfalle des ersten Vorsitzenden zur Vertretung des Vereins berechtigt ist.<\/li>\n<li>Dem Vorstand obliegt die Beschlussfassung \u00fcber alle Vereinsangelegenheiten, soweit sie nicht in dieser Satzung der Mitgliederversammlung vorbehalten sind. Er beschlie\u00dft nach ordnungsgem\u00e4\u00dfer Einladung aller Vorstandsmitglieder (per E-Mail reicht) mit einfacher Mehrheit der Vorstandsmitglieder. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der\/des Vorsitzenden den Ausschlag. Beschl\u00fcsse sind schriftlich zu protokollieren.<\/li>\n<li>Vorstandssitzungen erfolgen entweder real (durch Anwesenheit der Vorstandsmitglieder) oder virtuell (Onlineverfahren) in einem nur f\u00fcr Vorstandsmitglieder mit ihren Legitimationsdaten und einem gesonderten Zugangswort zug\u00e4nglichen Chatraum.<\/li>\n<li>Im Onlineverfahren wird das jeweils nur f\u00fcr die aktuelle Versammlung g\u00fcltige Zugangswort mit einer gesonderten E-Mail unmittelbar vor der Versammlung, maximal drei Stunden davor, bekannt gegeben. Ausreichend ist dabei die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Absendung der E-Mail an die letzte dem Vorstand bekannt gegebene E-Mail-Adresse. Vorstandsmitglieder, die \u00fcber keine E-Mail-Adresse verf\u00fcgen, erhalten das Zugangswort per Post an die letzte dem Vorstand bekannt gegebene Adresse. Ausreichend ist die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Absendung des Briefes zwei Tage vor der Vorstandssitzung. S\u00e4mtliche Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, ihre Legitimationsdaten und das Zugangswort keinem Dritten zug\u00e4nglich zu machen und unter strengem Verschluss zu halten.<\/li>\n<li>Insbesondere beschlie\u00dft der Vorstand \u00fcber:<br \/>\n&#8211; Beitragsangelegenheiten<br \/>\n&#8211; Aufnahme von Mitgliedern<br \/>\n&#8211; Ausschluss von Mitgliedern<br \/>\n&#8211; Abschluss von Vertr\u00e4gen<br \/>\n&#8211; Die Verwendung des Vereinsverm\u00f6gens<br \/>\n&#8211; Die Befreiung der gesetzlichen Vertreter des Vereins von der Beschr\u00e4nkung des \u00a7181 BGB<\/li>\n<li>&nbsp;Beim Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes ist eine Ersatzwahl baldm\u00f6glichst durchzuf\u00fchren. Solange dies nicht erfolgt, nimmt ein vom Restvorstand zu bestimmendes Vereinsmitglied die entsprechende Funktion kommissarisch wahr. Das Amt eines Vorstandsmitgliedes kann kommissarisch nur einem anderen Mitglied des Vorstandes \u00fcbertragen werden (Doppel\u00e4mter sind zul\u00e4ssig). Im Falle einer kommissarischen Amtswahrnehmung ist der Vorstand auch in dieser<br \/>\nBesetzung beschlussf\u00e4hig.<\/li>\n<li>Der gew\u00e4hlte Vorstand bleibt solange im Amt, bis ein neuer Vorstand ordnungsgem\u00e4\u00df bestellt<br \/>\nist.<\/li>\n<li>Die Vorstandsmitglieder und Vereinsrepr\u00e4sentanten werden vom Verein von allen Angelegenheiten des Vereins und von Dritten freigestellt, die sich pers\u00f6nlich gegen sie aufgrund einer T\u00e4tigkeit f\u00fcr den Verein ergeben. Der Verein wird die gegen ein Vorstandsmitglied oder einen sonstigen Repr\u00e4sentanten geltend gemachten Zahlungsanspr\u00fcche Dritter entweder auf Kosten des Vereins abwehren oder befriedigen. Diese Freistellung erfasst keine Anspr\u00fcche, die aufgrund grob fahrl\u00e4ssigen oder vors\u00e4tzlichen Handelns entstehen und keine Haftung f\u00fcr Sch\u00e4den aus der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers und der Gesundheit.<\/li>\n<\/ol>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 10 Mitgliederversammlung<\/strong><\/h2>\n<ol class=\"\">\n<li>Die ordentliche Mitgliederversammlung findet alle zwei Jahre statt. Sie wird vom Vorstand unter Bekanntgabe der vorgeschlagenen Tagesordnung mit einer Frist von 20 Werktagen einberufen. Der Vorstand l\u00e4dt zur Mitgliederversammlung per E-Mail an die letzte vom Mitglied dem Vorstand mitgeteilte E-Mail-Adresse bzw. auf ausdr\u00fccklichen Wunsch des Mitglieds, das \u00fcber keinen eigenen Internetzugang verf\u00fcgt per einfachem Brief postalisch ein. F\u00fcr die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Einladung gen\u00fcgt jeweils die Absendung der E-Mail bzw. des Briefes. Die Mitglieder k\u00f6nnen binnen einer Woche die Aufnahme weiterer Tagesordnungspunkte beantragen. In eiligen F\u00e4llen kann der Vorstand eine Tagesordnung festlegen, ohne Gelegenheit zur<br \/>\nAufnahme weiterer Punkte zu geben. Versp\u00e4tet eingegangene Antr\u00e4ge finden keine Ber\u00fccksichtigung.<\/li>\n<li>Stimmberechtigt sind alle ordentlichen Mitglieder (\u00a75), die keine Beitragsr\u00fcckst\u00e4nde haben. Das Stimmrecht ist nicht \u00fcbertragbar. Die Mitgliederversammlung beschlie\u00dft mit einfacher Mehrheit der abgegebenen g\u00fcltigen Stimmen. Enthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen.<\/li>\n<li>Der\/die Vorsitzende leitet die Versammlung.<\/li>\n<li>Die Mitgliederversammlung beschlie\u00dft \u00fcber:<br \/>\n&#8211; Die Wahl des Vorstandes<br \/>\n&#8211; Die Entlastung des Vorstandes<br \/>\n&#8211; Den Jahresabschluss<br \/>\n&#8211; Satzungs\u00e4nderungen<br \/>\n&#8211; Aufl\u00f6sung des Vereins<br \/>\n&#8211; Die Wahl der Rechnungspr\u00fcfer<br \/>\n&#8211; Verg\u00fctung der Vorstandst\u00e4tigkeit<\/li>\n<li>\u00dcber die Versammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, in die alle gefassten Beschl\u00fcsse im Wortlaut aufzunehmen sind. Sie ist vom Protokollf\u00fchrer und dem Leiter der Mitgliederversammlung (in der Regel erster Vorsitzender) zu unterzeichnen.<\/li>\n<li>Die Mitgliederversammlung erfolgt entweder real (durch Anwesenheit) oder virtuell (Onlineverfahren) in einem nur f\u00fcr Mitglieder mit ihren Legitimationsdaten und einem gesonderten Zugangswort zug\u00e4nglichen Chatraum.<\/li>\n<li>Im Onlineverfahren wird das jeweils nur f\u00fcr die aktuelle Versammlung g\u00fcltige Zugangswort<br \/>\nmit einer gesonderten E-Mail unmittelbar vor der Versammlung, maximal drei Stunden davor, bekannt gegeben. Ausreichend ist dabei die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Absendung der E-Mail an die letzte dem Vorstand bekannt gegebene E-Mail-Adresse des jeweiligen Mitgliedes. Mitglieder, die \u00fcber keine E-Mail-Adresse verf\u00fcgen, erhalten das Zugangswort per Post an die letzte dem Vorstand bekannt gegebene Adresse. Ausreichend ist die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Absendung des Briefes zwei Tage vor der Mitgliederversammlung. S\u00e4mtliche Mitglieder sind verpflichtet, ihre Legitimationsdaten und das Zugangswort keinem Dritten zug\u00e4nglich zu machen und unter strengem Verschluss zu halten.<\/li>\n<li>&nbsp;Das Amt des Vereinsvorstandes wird grunds\u00e4tzlich ehrenamtlich ausge\u00fcbt. Die<br \/>\nMitgliederversammlung kann abweichend hiervon beschlie\u00dfen, dass dem Vorstand f\u00fcr seine<br \/>\nVorstandst\u00e4tigkeit eine angemessene Verg\u00fctung bezahlt wird.<\/li>\n<\/ol>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 11 Verm\u00f6gensverwaltung und Rechnungspr\u00fcfung<\/strong><\/h2>\n<ol class=\"\">\n<li>Die Mitgliederversammlung w\u00e4hlt zwei Rechnungspr\u00fcfer f\u00fcr den Zeitraum von zwei Jahren. Eine Wiederwahl ist m\u00f6glich.<\/li>\n<li>Die Rechnungspr\u00fcfer f\u00fchren vor jeder ordentlichen Mitgliederversammlung eine Rechnungspr\u00fcfung durch Einsichtnahme in die Buchf\u00fchrungsunterlagen und Kassenb\u00fccher und eine zweckdienliche, ggf. stichpunktartige Pr\u00fcfung der Belege durch und legen das Ergebnis schriftlich nieder. Ihre Niederschrift wird den Mitgliedern per E-Mail oder real in der Mitgliederversammlung \u00fcbermittelt.<\/li>\n<\/ol>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 12 \u00c4nderung der Satzung<\/strong><\/h2>\n<p class=\"\">Eine Satzungs\u00e4nderung kann durch die Mitgliederversammlung mit einer 2\/3-Mehrheit der<br \/>\nstimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.<\/p>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 13 Datenschutz im Verein<\/strong><\/h2>\n<ol class=\"\">\n<li>Zur Erf\u00fcllung der Zwecke und Aufgaben des Vereins werden unter Beachtung der Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) personenbezogene Daten \u00fcber pers\u00f6nliche und sachliche Verh\u00e4ltnisse der Mitglieder im Verein verarbeitet und gespeichert.<\/li>\n<li>Soweit die in den jeweiligen Vorschriften beschriebenen Voraussetzungen vorliegen, hat jedes Vereinsmitglied insbesondere folgende Rechte:<br \/>\n&#8211; das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DS-GVO<br \/>\n&#8211; das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DS-GVO<br \/>\n&#8211; das Recht auf L\u00f6schung nach Artikel 17 DS-GVO<br \/>\n&#8211; das Recht auf Einschr\u00e4nkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DS-GVO<br \/>\n&#8211; das Recht auf Daten\u00fcbertragbarkeit nach Artikel 20 DS-GVO<br \/>\n&#8211; das Widerspruchsrecht nach Artikel 21 DS-GVO<\/li>\n<li>Den Organen des Vereins, allen Mitarbeitern oder sonst f\u00fcr den Verein T\u00e4tigen ist es untersagt, personenbezogene Daten unbefugt zu anderen als dem f\u00fcr die jeweilige Aufgabenerf\u00fcllung geh\u00f6renden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, Dritten zug\u00e4nglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Pflicht besteht auch \u00fcber das Ausscheiden der oben genannten Personen aus dem Verein hinaus.<\/li>\n<\/ol>\n<h2 class=\"color2-color\"><strong>\u00a7 14 Aufl\u00f6sung \/ Aufhebung des Vereins oder Wegfall steuerbeg\u00fcnstigter Zwecke<\/strong><\/h2>\n<p class=\"\">Bei Aufl\u00f6sung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbeg\u00fcnstigter Zwecke f\u00e4llt das Verm\u00f6gen des Vereins an: Gesellschaft f\u00fcr bedrohte V\u00f6lker e.V. (GfbV), Postfach 2024, 37010<\/p>\n<p class=\"\">G\u00f6ttingen, Deutschland. Diese K\u00f6rperschaft hat es unmittelbar und ausschlie\u00dflich f\u00fcr die F\u00f6rderung internationaler Gesinnung und der Toleranz und den V\u00f6lkerverst\u00e4ndigungsgedanken insbesondere zwischen Deutschland und Hongkong zu verwenden.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<div class=\"boldgrid-section\">\n<div class=\"container\">\n<div class=\"row\">\n<div class=\"col-md-12 col-xs-12 col-sm-12 col-lg-12\"><\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&nbsp; \u00a7 1 Name und Sitz des Vereins Der Verein f\u00fchrt den Namen \u201eHongkonger in Deutschland&#8220;. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und danach den Namen \u201eHongkonger in Deutschland&#8220; f\u00fchren. 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